AGB

für IT-Consulting-Dienstleistungen

Stand: 30.10.2025

Diese AGB gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen zwischen neoworx GmbH, Sitz: Mergenthalerallee 73-75, 65760 Eschborn (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über IT-Consulting, Beratung, Implementierung, Projektmanagement, Entwicklung, Support und verwandte Leistungen, sofern nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde.

Der Auftragnehmer erbringt die in Angebot oder Leistungsbeschreibung genannten Beratungs- und IT-Dienstleistungen. Leistungsumfang, Zeitplan, Meilensteine, Vergütung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.

Angebote sind, wenn nicht anders gekennzeichnet, 30 Tage gültig. Ein Vertrag kommt mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Unterzeichnung eines Vertragsdokuments zustande. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam, soweit sie nicht schriftlich bestätigt wurden.

Änderungen des Leistungsumfangs (Scope Changes) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen werden nach Aufwand oder zu vereinbarten Pauschalen berechnet. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber unverzüglich über Auswirkungen auf Kosten und Termine.

Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen, Zugänge, Systeme, Ansprechpartner und Ressourcen termingerecht zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung berechtigen den Auftragnehmer, Fristen anzupassen und Mehrkosten in Rechnung zu stellen.

Terminangaben sind nur verbindlich bei schriftlicher Bestätigung. Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse oder Mitwirkungspflichten des Auftraggebers verlängern sich Fristen angemessen. Für mittelbare Schäden infolge Verzögerung haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

a) Vergütung erfolgt gemäß Vertrag (Stundensätze, Tagessätze, Pauschalen oder Projektpreise).

b) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

c) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe; der Auftragnehmer behält sich vor, Leistungen bis zum Begleichen fälliger Rechnungen einzustellen.

d) Spesen und Drittkosten, die im Rahmen der Leistung anfallen (z. B. Reisekosten, Lizenzen), werden gesondert berechnet.

Ergebnisse, Teillieferungen und Dienstleistungen sind vom Auftraggeber binnen der vereinbarten Abnahmefrist zu prüfen und abzunehmen. Bei nicht fristgerechter Abnahme gilt die Leistung als genehmigt. Beanstandungen sind schriftlich und detailliert zu melden.

a) Sofern nicht anders vereinbart, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber einfache, nicht-exklusive Nutzungsrechte an erstellten Arbeitsergebnissen für den vertraglich vorgesehenen Zweck ein. Weitergehende Rechte (z. B. exklusive Rechte, Übertragung) sind gesondert zu vergüten.

b) Vorbehaltsrechte an entwickelter Software, Tools oder Know-how des Auftragnehmers bleiben bestehen, soweit nicht ausdrücklich übertragen. Der Auftraggeber darf übergebene Ergebnisse nicht ohne Zustimmung weiterveräußern oder Dritten zugänglich machen, sofern keine vollständige Nutzungsübertragung vereinbart wurde.

c) Bestehende Schutzrechte Dritter werden vom Auftraggeber offen gelegt; der Auftragnehmer haftet nicht für Rechtsverstöße, die aus Vorgaben des Auftraggebers resultieren.

a) Beide Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich bezeichneten oder erkennbar vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

b) Personenbezogene Daten werden gemäß geltender Datenschutzgesetze verarbeitet. Details zur Datenverarbeitung können in einer separaten Vereinbarung (Auftragsverarbeitung) geregelt werden.

a) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen mit fachlicher Sorgfalt und nach dem Stand der Technik erbracht werden. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen; verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung.

b) Bei berechtigten Mängelrügen leistet der Auftragnehmer Nachbesserung. Schlägt diese nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder den Vertrag kündigen. Schadensersatzansprüche richten sich nach Ziffer XII.

a) Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

b) Für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

c) Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der vertraglich vorgesehenen Vergütung für die betreffende Leistung begrenzt, soweit rechtlich zulässig.

d) Soweit Haftpflichtversicherungen bestehen, ist die Haftung außerdem auf Versicherungsleistungen begrenzt.

Geheimhaltungsverpflichtungen bleiben für 3 Jahre nach Vertragsende bestehen, soweit keine anderslautende gesetzliche Verpflichtung besteht. Geschäftsgeheimnisse sind unbegrenzt geheim zu halten.

Der Auftragnehmer kann Subunternehmer einsetzen; dies entbindet ihn nicht von seinen vertraglichen Pflichten. Fremdpersonal unterliegt denselben Vertraulichkeits- und Sicherheitsanforderungen wie eigenes Personal.

a) Verträge mit fester Laufzeit enden mit Ablauf, sofern nicht verlängert.

b) Verträge auf unbestimmte Zeit können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

c) Kündigungen aus wichtigem Grund sind jederzeit fristlos möglich. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten erheblich verletzt und die Fortsetzung des Vertrages bis zur fristgerechten Beendigung unzumutbar ist.

Nach Beendigung des Vertrags sind vom Auftragnehmer erhaltene Unterlagen, die Eigentum des Auftraggebers sind, zurückzugeben oder nach Weisung zu vernichten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Der Auftraggeber ist für Sicherungskopien seiner Daten und den regulären Betrieb seiner Systeme verantwortlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Datenverlust, sofern dieser nicht auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlung des Auftragnehmers zurückzuführen ist.

Support- und Wartungsleistungen werden nach Vertrag erbracht. Reaktionszeiten, SLA-Level, Eskalationsprozesse und Vergütung sind im Wartungsvertrag zu regeln.

a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

c) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

d) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen zum Widerrufsrecht, den Voraussetzungen und dem Verfahren sind in unserer separaten Widerrufsbelehrung enthalten, die dem Auftraggeber vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung bereit. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung, die unter DSGVO für Bewerbungen einsehbar ist und die erforderlichen Informationen gemäß Art. 13, 14 DSGVO enthält.

Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Software, Dokumentationen, Designs, etc.) unterliegen dem Urheberrecht. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verbleiben die Urheberrechte beim Auftragnehmer. Dem Auftraggeber werden nur die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt.

Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz des Auftragnehmers, soweit nicht anders vereinbart. Auf alle Rechtsbeziehungen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.